§ 1 GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die El Vino OG an Endverbraucher. Firmensitz und Geschäftsadresse befinden sich in 6600 Reutte, Obermarkt 31.
§ 2 PREISE – LIEFERUNG
(2.1.) Angaben und Abbildungen im Onlineshop zu Preislisten und sonstigen Preisangaben haben rein informatorischen Charakter. Produktabbildungen sind bei Bildinhalten für jede Flasche separat aufgenommen worden.
Alle angegebenen Preise beinhalten soweit nicht extra angegeben die gesetzliche Mehrwertsteuer oder sind Differenzbesteuert gem. § 24 UStG. Die Preise beziehen sich auf die Ware und beinhalten keine weiteren Kosten, wie zum Beispiel Versandkosten. Alle Kosten, die durch den Versand verursacht werden, inklusiver allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, müssen durch den Käufer getragen werden.
El Vino OG übernimmt derzeit die Versandkosten für Konsumenten innerhalb Österreichs ab einem Bruttowarenpreis von € 300,-.
Für alle weiteren europäischen Staaten werden die tatsächlich anfallenden Zustellkosten in Rechnung gestellt. Bei einer Bestellung im Internet-Onlineshop werden die Zustellkosten nach korrekter Auswahl der Artikel im Warenkorb angezeigt. Bei einer abgegebenen Bestellung per Telefon oder E-Mail werden diese in einer schriftlichen Bestellbestätigung von El Vino OG angegeben.
El Vino OG behält sich das Recht vor, genannte Beträge für zukünftige Verträge jederzeit einseitig abzuändern.
Preise die in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Flugblättern und auf Homepage angegeben sind verstehen sich als stets unverbindlich. Ausgenommen sind nur solche Preise die im Einzelfall ausdrücklich anders angegeben sind. Dieselben Bestimmungen gelten bei Nachbestellungen.
Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Käufer verändern, ist El Vino OG berechtigt die Preise entsprechend anzupassen.
Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen von uns beschafft werden können, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(2.2.) Schriftliche Bestellungen eines Kunden, die bei El Vino OG eingehen, werden wie folgt bestätigt: Entweder durch:
(a) schriftliche Auftragsbestätigungen an den Kunden
(b) Übermittlung einer Rechnung über die bestellte Ware von El Vino OG an den Kunden
(c) Versenden der bestellten Ware an den Kunden.
Der Kunde ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von 14 Tagen ab deren Eingehen bei El Vino OG gebunden. Mit der Bestätigung der Bestellung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und El Vino OG rechtswirksam zustande. Sollte es zu Abweichungen zur Bestellung (z.Bsp. hinsichtlich Verfügbarkeit, Menge, Preise, etc.) kommen, wird El Vino OG den Kunden entsprechend informieren.
§ 3 ZAHLUNGEN UND ANZAHLUNGEN
(3.1.) Der Kaufpreis ist nach Erhalt der Rechnung sofort zur Zahlung fällig, unabhängig davon ob der Kundedie bestellte Ware bereits teilweise oder gänzlich erhalten hat.
(3.2.) Eingehende Zahlungen eines Kunden werden auf den jeweils ältesten, aushaftenden Rechnungsbetrag in Anrechnung gebracht.
(3.3.) Bei einem Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung gestellt.
(3.4.) Der Kunde hat kein Recht auf Aufrechnung mit Gegenforderungen gegenüber El Vino OG.
Preise sind spätestens bei der Übernahme der Waren durch den Kunden zur Zahlung fällig, dies gilt auch bei Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweilige gelieferte Teilmengen zu bezahlen ist. Bis zur vollständigen Zahlung des Preises bleiben die Waren im Eigentum des Verkäufers.
Erfolgt eine Lieferung mit Zustellung, so werden diese und eine unter Umständen vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet. Das Entgelt dafür wird bei der Lieferung der Ware fällig. Wird die Ware bei Lieferung nicht bezahlt, ist der Überbringer der Ware dazu berechtigt, diese auf Kosten des Käufers wieder mitzunehmen. Selbst wenn die Reklamation des Käufers gerechtfertigt ist, berechtigt dies den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Rechnungsbetrages.
Erfolgt ein Auftrag des Kunden ist falls nicht anderwärtig vereinbart eine Vorauszahlung zu machen.
Die Vorauskasse muss binnen 14 Tagen auf das Bankkonto von El Vino OG eingehen oder bar bezahlt werden.
Bei Bestellungen über den Onlineshop haben Sie die Möglichkeit mittels Vorauszahlung per Überweisung oder mittels PayPal (Plus Gebühren) mit Kreditkarte zu zahlen.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist er verpflichtet, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank jährlich zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug wird dem Käufer ein Mahnschreiben erstellt. Bei diesem Mahnschreiben wird eine Bearbeitungsgebühr von 10 € berechnet. Wird der im Mahnschreiben genannte Termin zur Zahlung des offenen Betrags nicht eingehalten ist der Verkäufer berechtigt eine Mahnklage einzureichen.
§ 4 GEFAHRENÜBERGANG
Holt der Käufer die Ware selber ab, gehen Nutzen und Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Käufer über. Bei Zustellung der Ware durch El Vino OG gehen Nutzen und Gefahr spätestens mit der Übergabe an den Käufer oder dessen Vertreter auf den Käufer über.
§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNG/ RÜCKTRITTSRECHT
(5.1.) Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher (nicht Unternehmer) sind, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(5.2.) Dem Unternehmer steht ein derartiges Rücktrittsrecht generell nicht zu.
(5.3.) Dieses Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen für Waren, die speziell für einen getätigten Auftrag bestellt wurde
(5.4.) Aufgrund der besonderen hygienischen Gründe ist ein Rücktritt nach Öffnung der Originalverpackung der Ware ausdrücklich ausgeschlossen.
(5.5.) Der Widerruf ist zu richten an:
El Vino OG
Frau Annabelle Knapp und Herr Norman Weissbach
Obermarkt 31
6600 Reutte
Österreich
Mail: shop@elvino.at
Umsatzsteuer ID: ATU75357837
(5.6.) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
(5.7.) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(5.8.) Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(5.9.) Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
(5.10.) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 6 RÜCKGABE DER WARE
Der Verkäufer ist bis auf Widerruf bereit, Waren gegen Erstattung des vollen Kaufpreises in Form einer Gutschrift zurückzunehmen:
• es werden die beim Kauf ursprüngliche gültigen Preise gutgeschrieben
• die Ware muss innerhalb von 14 Tagen, originalverpackt und ungeöffnet, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung zurückgebracht werden.
• ausgenommen von der Rückgabe sind Bestellware, Restposten und Aktionen.
§ 7 RESERVIERUNG DER WARE
Wird eine Ware durch den Onlineshop, per Telefon oder am Standort persönlich reserviert so gilt die Reservierung falls nicht anders vereinbart für maximal 14 Tage. Der Verkäufer behält sich den Zwischenverkauf frei.
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG
(8.1.) El Vino OG leistet weder Gewähr noch einen Ersatz für Korkfehler (korkkranke Flaschen) noch für geschmackliche Abweichungen wie Bsp. Oxidation.
Die Gewährleistung ist weiters ausgeschlossen, sobald eine Flasche geöffnet bzw. konsumiert wurde.
(8.2.) Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung, jedenfalls sofort nach Übernahme der bestellten Ware mitzuteilen. Weiteres stellen Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe der Flasche, abweichende Füllstände oder allfällige Schäden des Etikettes oder der Kapsel, Größe, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs, weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar, insbesondere wenn darauf in der jeweils aktuellen Preisliste oder mit Bildern hingewiesen wurde.
(8.3.) Raritäten werden bei uns beim Ankauf nach bestem Wissen und Gewissen geprüft. Eine Echtheit der Weine können wir nicht garantieren.
(8.4.) Verlangt der Kunde als Konsument in einem anderen Fall eine angemessene Preisminderung, kann in angemessener Frist entweder eine zumutbare Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachgetragen werden.
Jede weitere Haftung für Schäden des Kunden welcher Art auch immer ist ausgeschlossen. Das gilt nicht für Schäden, die der Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel El Vino OG unverzüglich gemeldet werden. Erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung. Die schadhafte Ware und die Originalrechnung muss ebenfalls vorgelegt werden.
Der Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der Ware begrenzt.
Für einen bestimmten Zustand oder bestimmte Eigenschaften der Waren wird nicht gehaftet. Daher wird insbesondere für korkkranke Flaschen kein Ersatz geleistet. Nach dem Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Kunden kann auch aus Glasbruch kein Gewährleistungsanspruch abgeleitet werden.
§ 9 HAFTUNG FÜR SCHADENERSATZ
El Vino OG haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ausgenommen sind Schäden an der Person.
§ 10 JUDENDSCHUTZ
Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen können nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist El Vino OG berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben.
§ 11 KUNDENDATEN
Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet. Kundendaten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben!
§ 12 SONSTIGES
Sollten nicht gerechtfertigte Angaben in den AGB´s zu finden sein, zieht das nicht eine komplette Ungültigkeit eines abgeschlossenen Vertrags mit sich.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und Gerichtsstand ist Wien.
§ 13 KONTAKTADRESSE
El Vino OG
Frau Annabelle Knapp und Herr Norman Weissbach
Obermarkt 31
6600 Reutte
Österreich
EMail: shop@elvino.at
Umsatzsteuer ID: ATU75357837